Allgemeine Geschäftsbedingungen der Hebamme Evelyn Frank

Stand: Mai 2020

1. Geltungsbereich und Vertragspartner

 

Die AGB gelten für alle Leistungen und Kurse der freiberuflichen Hebamme Evelyn Frank, Saalerstrasse 50 in 51429 Bergisch Gladbach

 

 

2. Erreichbarkeit

2.1. Ich bin unter der Rufnummer 01570/3786749 oder per E-Mail unter frankevel@yahoo.de erreichbar. 

 

2.2. Die telefonische Erreichbarkeit besteht montags bis freitags von  9:00 Uhr bis 19:00 Uhr. Darüber hinaus nur nach gesonderter Vereinbarung. Falls Sie mich nicht direkt persönlich erreichen, senden Sie mir bitte eine SMS oder eine WhatsApp mit Ihren Kontaktdaten und dem Grund Ihres Anrufes. Ich melde mich sobald es mir möglich ist zurück.

 

2.3. Außerhalb der Sprechzeiten werde ich versuchen Ihre Anfragen am folgenden Werktag zu beantworten. 

 

2.4. In Notfallsituationen, ist der Rettungsdienst unter der Rufnummer „112“ zu kontaktieren.

 

 

3. Räumliche Rahmenbedingungen

 

In der Regel finden Termine während der Schwangerschaft und im Wochenbett bei Ihnen zu Hause statt.

Alle angebotenen Kurse finden in den angegebenen Räumlichkeiten auf der entsprechenden Seite statt.

 

 

 

4. Entbindung der Schweigepflicht

 

Mit der Zustimmung der AGBs stimmt die Betreuende ausdrücklich der Weitergabe aller notwendigen medizinischen Befunde und persönlichen Daten im Falle der Hinzuziehung eines Arztes bzw. einer Klinikeinweisung zu, die für die Mit- oder Weiterbehandlung von Mutter und Kind erforderlich sind.

 

 

5. Anmeldung

 

6.1. Die Anmeldung zu den Kursen erfolgt über die Online Anmeldung der Website oder über die angegebene Telefonnummer.

Nach Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine Teilnahmebestätigung per E-Mail, diese gilt als verbindliche Zusage zur Kursteilnahme und ist somit auch der Zeitpunkt des Vertragsabschlusses.

 

6.2. Bei der Anmeldung von Kursen ist keine automatische Wochenbettbetreuung inbegriffen. Diese muss separat besprochen werden.

 

6.3. Die Anmeldung zur Betreuung in der Schwangerschaft oder im Wochenbett findet nach dem Vorgespräch statt. Den Platz reserviere ich Ihnen für fünf Werktage. Innerhalb dieser Frist geben Sie mir bitte eine kurze Mitteilung, ob Sie die Betreuung  benötigen oder nicht.  Die Hebamme hat nach dem informativen Vorgespräch die Möglichkeit, ohne Angabe von Gründen, eine Betreuung nicht anzunehmen.

 

 

6. Kursort

Alle angebotenen Kurse finden an den angegebenen Orten auf der entsprechenden Seite statt.

 

 

7. Kursorganisation

 

8.1. Die Kursleiterin ist berechtigt, einzelne Kursstunden oder -zeiten kurzfristig zu verlegen, wenn dieses aus zwingenden oder organisatorischen Gründen notwendig ist.

 

8.2. Die Kursleiterin legt im Rahmen der räumlichen Möglichkeiten einen neuen Termin fest und teilt diesen zeitnah mit.

 

8.3. Bei längerfristigem Ausfall der Kursleiterin (länger als 2 Wochen) wird versucht eine Vertretung zu organisieren, kann aber nicht garantiert werden.

 

8.4. Es kann jederzeit eine andere qualifizierte Kursleiterin eingesetzt werden, sollte dies z.Bsp. aus gesundheitlichen oder anderen zwingenden Gründen notwendig sein.

 

8.5. Da die Kursstunden aufeinander aufbauen, ist es nicht möglich, eine Teilnehmerin während des laufenden Kurses durch eine andere zu ersetzen.

 

8.6. Versäumte Kursstunden können nicht nachgeholt werden. Eine Rückerstattung der Kursgebühr ist nicht möglich.

 

 

9. Kosten und Gebühren

 

9.1. Es gelten die in der jeweiligen Ausschreibung auf der Internetseite genannten Preise. 

 

9.2. Geburtsvorbereitungs- und Rückbildungskurse werden bei gesetzlich versicherten Frauen direkt mit der Krankenkasse abgerechnet. Versäumte Kursstunden, dabei ist es unerheblich aus welchem Grund die Teilnahme nicht erfolgte, werden der Teilnehmerin, angelehnt an die gültige Hebammengebührenordnung, privat in Rechnung gestellt, da diese nicht mit den gesetzlichen Krankenkassen zu verrechnen sind. Da die gesetzliche Krankenversicherung die Kosten für jeweils einen Geburtsvorbereitungskurs und einen Rückbildungskurs übernimmt, stellt die Hebamme jeden weiteren Kurs als Selbstzahlerkurs in Rechnung. Ist die Teilnehmerin privat versichert, zahlt sie die Gebühr gemäß den Bestimmungen der Privatgebührenordnung NRW für den gesamten Kurs. Die Hebamme behält ihren Gebührenanspruch auch dann, wenn die Teilnehmerin einzelne Kursstunden versäumt und auch unabhängig von der Erstattung und der Erstattungsdauer durch die private Krankenversicherung und/oder Beihilfestelle. Die Rechnung erhalten Sie nach Beendigung des Kurses.

 

9.3. Die Anzahl der Partnerabende und die jeweils aktuelle Partnergebühr eines Geburtsvorbereitungskurses entnehmen Sie bitte den aktuellen Angaben auf der Internetseite. Die Gebühr wird am ersten Kursabend bezahlt. Die Partnergebühr ist Bestandteil des jeweiligen Kurses, unabhängig davon ob und wann Ihr Partner oder eine andere Begleitperson an den Partnerstunden teilnehmen können.  Durch den Partner/Begleitperson versäumte Kursstunden können nicht nachgeholt werden. Eine Rückerstattung bereits bezahlter Kursgebühren ist nicht möglich. 

 

 

10. Änderungen

 

Änderungen und/oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Mündliche Vereinbarungen gelten nur bei schriftlicher Bestätigung durch die Hebamme. Das gleiche gilt für die Schriftformklausel.

 

 

 

11. Kursstornierung

 

Eine Stornierung der Teilnahme ist bis zu vier Wochen vor Kursbeginn möglich.

 

Bei Stornierungen bis zu 3 Tage vor Veranstaltungsbeginn wird die Hälfte der Teilnahmegebühr, danach die volle Teilnahmegebühr fällig. Es sei denn, es gibt eine Ersatzteilnehmerin, dann bleibt die Stornierung kostenlos.

Stornierungen sind schriftlich gegenüber der Hebamme vorzunehmen.

Stichtag für die Gültigkeit der Stornierung ist das Datum des Eingangs der Mitteilung bei der Hebamme (Posteingang bzw. E-Mail-Empfang).

 

 

 

12. Pflichten der Kursteilnehmer

 

Die Kursteilnahme erfolgt freiwillig und eigenverantwortlich. Der Teilnehmer trägt für Handlungen inner- und außerhalb des Kurses die volle Verantwortlichkeit für sich selbst und sein Baby.  Es wird an die Eigenverantwortlichkeit der Teilnehmer/innen appelliert. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass das Kursangebot kein Ersatz einer medizinischen Behandlung ist. Körperliche oder psychische Beeinträchtigungen, Erkrankungen oder sonstige Beschwerden der Teilnehmer sind der Hebamme unmittelbar vor Kursbeginn mitzuteilen. Dies gilt ebenfalls für den Fall, dass die Teilnehmerin sich in einem behandlungsbedürftigen Zustand befindet, dieser sowohl körperlich als auch psychisch nicht voll belastbar ist oder unter Medikamenteneinfluss steht.

Wenn die Teilnehmerin während des Kurses Schmerzen oder Unwohlsein verspürt hat sie in diesem Fall sofort den Kurs zu pausieren und die Hebamme zu informieren.

 

Von der Teilnehmerin oder ihrem Partner verursachte Schäden sind der Hebamme von der Teilnehmerin zu ersetzen bzw. die Teilnehmerin stellt den Anbieter, die Kursleiterin sowie dessen Erfüllungsgehilfen insoweit auf erstes Anfordern frei von sämtlichen Ansprüchen Dritter, insbesondere den Kosten der Rechtsverteidigung und Rechtsverfolgung.

 

 

13. Mindestteilnehmerzahl

 

Grundvoraussetzung für das Zustandekommen eines Kurses ist die Mindestteilnehmerzahl von 4 Frauen. Ob die Kursteilnehmer allein oder mit Partner bzw. Partnerin teilnehmen, ist hierbei nicht relevant. Bei nicht Erreichen der Mindestteilnehmerzahl zwei Wochen vor Kursbeginn werden die angemeldeten Teilnehmerinnen per e-Mail oder telefonisch informiert.

Die Hebamme ist berechtigt, eine Veranstaltung aus wirtschaftlichen oder organisatorischen Gründen abzusagen.

In diesem Fall werden die bereits geleisteten Teilnahmegebühren zurück erstattet. Weitergehende Ansprüche können hieraus nicht abgeleitet werden. Eventuelle Stornierungs- oder Umbuchungskosten für vom Teilnehmer gebuchte Transportmittel oder Übernachtungen werden von der Hebamme nicht erstattet.

 

 

 

14. Abrechnung

 

Die Abrechnung mit den Krankenkassen erfolgt elektronisch über das HebRech Daten-Annahme Center in Karlsruhe.

Die Vertragspartnerin ist mit Zustimmung der AGBs mit der Übermittlung ihrer abrechnungsrelevanten Daten (Name, Anschrift, Geburtsdatum, Leistungs- und Versicherungsdaten) und der Speicherung auf stationären/oder mobilen Geräten der Hebamme, sowie mit einer Zwischenspeicherung auf einem externen Server, einverstanden.

 

 

 

15. Haftung

 

Die Hebamme haftet für Leistungen der Hebammenhilfe im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen der Betreuung während der Schwangerschaft und im Wochenbett sowie bei Still- und Ernährungsproblemen des Säuglings.

Sollten während der Schwangerschaft oder nach der Geburt Probleme auftreten, die einer ärztlichen bzw. klinischen Behandlung bedürfen, wird die Hebamme empfehlen, sich in ärztliche bzw. klinische Behandlung zu begeben. Bei Nichtbeachtung dieser Empfehlung übernimmt die Hebamme keine Haftung für Folgeschäden. Sofern ein Arzt oder Kollegin hinzugezogen wird, entsteht zu diesem/dieser ein selbständiges Vertragsverhältnis. Die Hebamme haftet nicht für die ärztlichen und ärztlich veranlassten Leistungen bzw. den Hebammenleistungen einer Kollegin.

Für einfache Fahrlässigkeit haftet die Hebamme nur, soweit es sich nicht um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt. Vertragswesentlich sind die Pflichten, die die Durchführung des Vertrages erst ermöglichen.

Es besteht keine Haftung für verursachte Schäden der Gesundheit, dem Baby, sowie Eigentum und Garderobe.

 

Sollten Veranstaltungen aufgrund höherer Gewalt zu einem verspäteten Veranstaltungsbeginn oder zur vollständigen Absage einer Veranstaltung führen, wird ebenfalls keine Haftung übernommen. Für Folgeschäden, die auf möglichen fehlerhaften und/oder unvollständigen Inhalten der Vorträge und/oder Veranstaltungsunterlagen beruhen, übernimmt die Hebamme keine Haftung.

 

 

 

16. Sonstiges

 

Da die Hebamme berufsbedingt zu ungeplanten Einsätzen gerufen werden kann, müssen Termine gelegentlich kurzfristig abgesagt werden. Ein neuer Termin wird zeitnah vereinbart. Es können keine Ersatzansprüche geltend gemacht werden.

Planen Sie bitte bei Hausbesuchen +/- 45 Min. Toleranz ein. Sollte die Abweichung von der vereinbarten Zeit mehr als 30 Min. betragen, informiere ich Sie schnellstmöglich telefonisch oder per SMS/ WhatsApp.

 

17. Wirksamkeit

 

Sind einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht. Etwaige unwirksame Bestimmungen werden durch eine solche Regelung, die der unwirksamen am nächsten kommt, ersetzt.